Verhältnismäßigkeit wahren - keine Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung des Grenzwertes
Peter Liese fordert die Diskussion über den WHO-Grenzwert zu Stickoxiden offen zu führen. Dies machte er bei einem Besuch des prominenten Lungenfacharzt Professor Dr. Dieter Köhler in Brüssel klar. Köhler erläuterte am Dienstag seine Thesen in Brüssel vor Abgeordneten, Vertretern der Kommission und Journalisten. Liese macht sich die Thesen von Professor Köhler nicht zu eigen, fordert aber, dass die Befürworter des Grenzwertes in einem konstruktiven Dialog mit Professor Köhler eintreten und ggf. ihre Position ändern. Unabhängig davon hält er Fahrverbote bei einer geringfügigen Überschreitung des Grenzwertes für unverhältnismäßig.
„Es ist ein sinnvolles Ziel Stickoxide und Feinstaub zu verringern, aber wir sind bei diesem Ziel schon sehr weit. Seit den 90er Jahren hat sich z.B. der Stickoxidgehalt der Luft in Deutschland halbiert. Um eine weitere Reduzierung zu erreichen, befürworten wir verschiedenste Maßnahmen, wie zum Beispiel die Nachrüstung von Bussen und Kommunalfahrzeugen. Illegale Manipulationen durch die Autoindustrie müssen mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Fahrverbote sind dagegen unverhältnismäßig. Ich unterstütze einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung und setze mich auch in Brüssel für diesen ein“, so Liese.