Lehren aus Coronakrise werden gezogen / Erster Schritt auf dem Weg zu einer Gesundheitsunion

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute mit riesiger Mehrheit dafür gestimmt, die Kompetenzen der Europäische Arzneimittelagentur auszuweiten. Unter anderem soll sie zukünftig auch das Risiko von Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln und Medizinprodukten überwachen sowie eine bessere Koordinierung und Transparenz bei klinischen Prüfungen leisten um zum Beispiel Doppelarbeit und Unterrepräsentanz von bestimmten Studienteilnehmern zu vermeiden. Die Plenarabstimmung, in der das finale Mandat für die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten beschlossen wird, soll im Juli stattfinden.

Der gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, begrüßte die heutige Abstimmung. „Die Stärkung des EMA-Mandats ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir Lehren aus der Krise ziehen und sie vor zukünftigen Pandemien besser schützen. Die Covid-Krise hat uns schmerzhaft verdeutlicht, dass wir auch im Gesundheitsbereich nicht weniger Europa brauchen, sondern eine deutlich verbesserte Abstimmung und Koordinierung um schneller und effektiver auf zukünftige Krisen reagieren zu können. Hier ist nun der erste Schritt gemacht.“

Der Arzt und Europaabgeordnete erläuterte, dass in den kommenden Wochen und Monaten neben der Änderung des EMA-Mandats auch das Mandat des Europäische Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) gestärkt werden solle, sowie eine Änderung der Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren beschlossen werden soll. Ende diesen Jahres soll außerdem der Vorschlag der Europäischen Kommission für die Errichtung einer neuen Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Response Authority – HERA) vorgelegt werden. „Alle diese Vorschläge sind notwendig und ich rechne damit, dass wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in allen Fällen zu einer schnellen Einigung kommen werden,“ so Liese.

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