Lehren aus Coronakrise werden gezogen / Wir brauchen eine Gesundheitsunion

Das Europäische Parlament hat gestern mit riesiger Mehrheit (587+/ 28-/ 81) dafür gestimmt, die Kompetenzen der Europäischen Arzneimittelagentur auszuweiten. Unter anderem soll sie zukünftig auch das Risiko von Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln und Medizinprodukten überwachen. Außerdem soll eine bessere Koordinierung und Transparenz bei klinischen Prüfungen gewährt sein. Nach dem Votum starten die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über den finalen Text der Verordnung.

Der gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, begrüßte eine Stärkung der Agentur. „Die Stärkung der EMA ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir Lehren aus der Krise ziehen und sie vor zukünftigen Pandemien besser schützen. Die Covid-Krise hat uns schmerzhaft verdeutlicht, dass wir auch im Gesundheitsbereich eine deutlich verbesserte Abstimmung und Koordinierung brauchen um schneller und effektiver auf Krisen reagieren zu können. Hier ist nun der erste Schritt gemacht“.

Der Arzt und Europaabgeordnete erläuterte, dass neben dem jetzt von dem Parlament angenommenen Vorschlag, in den nächsten Wochen weitere Beschlüsse des Parlaments anstehen. Erstens, das Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) soll gestärkt werden. Zweitens, die Verordnung zu schwerwiegenden, grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren soll beschlossen werden. Ende dieses Jahres soll außerdem der Vorschlag der Europäischen Kommission für die Errichtung einer neuen Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Response Authority – HERA) vorgelegt werden. „Alle diese Vorschläge sind notwendig und ich rechne damit, dass wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in allen Fällen zu einer schnellen Einigung kommen werden“, so Liese.