Abstimmung schon in der Plenarsitzung im Februar möglich / Jetzt schnell Versorgung sicherstellen / Müssen weiter an langfristigen Lösungen vor allem für Nischenprodukte arbeiten

Am Dienstag haben die Koordinatoren des Gesundheits- und Umweltausschuss im Europäischen Parlament beschlossen, den Vorschlag zur Änderung der Medizinprodukteverordnung (MDR) in einem Dringlichkeitsverfahren zu behandeln. Das bedeutet, dass über den Vorschlag bereits in der Plenarsitzung Mitte Februar abgestimmt werden kann.

„Es geht jetzt schnell, und das muss es auch, weil es um Menschenleben geht. Monatelang haben wir die Europäische Kommission gedrängt, einen Vorschlag zur Änderung der Medizinprodukteverordnung vorzulegen und vor einigen Tagen kam er dann. Mit dem Dringlichkeitsverfahren können wir schon in der Plenarsitzung im Februar final darüber abstimmen wichtig, um damit medizinische Geräte, insbesondere für Kinder weiter am Markt zu halten“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese.

Mit dem Vorschlag wird eine längere Übergangsfrist für die Anpassung an die neuen Vorschriften unter der MDR eingeführt. Außerdem soll ein Ausverkaufsdatum entfallen, sodass Produkte, die nach dem geltenden Rechtsrahmen in Verkehr gebracht wurden, auf dem Markt bleiben. „Mit dem Thema sind wir trotzdem noch nicht fertig. Unabhängig von diesem Vorschlag brauchen wir eine langfristige Lösung, insbesondere für Produkte in der Kinderkardiologie und Kinderchirurgie, bei denen eine reine Fristverlängerung nicht ausreicht. Medizinisch ausgedrückt: Wir machen ganz schnell eine Notfalloperation und müssen uns dann um die langfristige Therapie des Patienten Medizinprodukteverordnung kümmern“, so der Arzt und Europaabgeordnete Liese.