Wichtiger Durchbruch im Kampf gegen Arzneimittelknappheit / Mehr Produktion in Europa / Versorgungssicherheit wichtiger als billigster Preis / Schnellere Genehmigungen und robustere Lieferketten

„Das ist ein extrem wichtiger Schritt für die Lösung eines extrem großen Problems. Viele Patientinnen und Patienten leiden darunter, dass das für sie vorgesehene Medikament nicht lieferbar ist. Medizinisches Personal verbringt unzählige Stunden damit, Ersatz zu beschaffen. Deswegen ist es wichtig, dass wir unabhängiger werden von China und Indien und attraktive Bedingungen schaffen für die Produktion lebenswichtiger Medikamente in der Europäischen Union. Ich bin sehr dankbar, dass das jetzt gelungen ist“, erklärte Dr. med. Peter Liese zur Einigung zwischen Europäischem Parlament, Mitgliedstaaten und Europäischer Kommission auf den Critical Medicines Act.

„Zu oft hören Menschen in Deutschland in der Apotheke oder im Krankenhaus den Satz: ‚Dieses Medikament ist derzeit nicht verfügbar.‘ Das betrifft inzwischen Antibiotika, Krebsmedikamente, Schmerzmittel oder Fiebersäfte für Kinder. Die Corona-Pandemie und die geopolitischen Krisen haben deutlich gemacht, wie abhängig Europa bei vielen lebenswichtigen Arzneimitteln von wenigen Produktionsstandorten in China und Indien geworden ist. Das können und dürfen wir uns auf Dauer nicht leisten“, betonte Liese.

Kern des Critical Medicines Act ist aus Sicht des Europaabgeordneten ein grundlegender Kurswechsel bei der Beschaffung von Arzneimitteln. „Über Jahre hinweg wurde bei Ausschreibungen fast ausschließlich auf den niedrigsten Preis geschaut. Dadurch ist die Produktion vieler wichtiger Medikamente aus Europa verschwunden. Künftig müssen öffentliche Auftraggeber verpflichtend auch Kriterien wie Versorgungssicherheit, robuste Lieferketten und europäische Produktionsstandorte berücksichtigen. Das ist ein echter Paradigmenwechsel. Europa zieht damit endlich Konsequenzen aus den Fehlern der Vergangenheit.“

Besonders wichtig ist für Liese die europäische Präferenzregelung bei kritischen Arzneimitteln. „Wenn bei bestimmten Medikamenten eine gefährliche Abhängigkeit von Drittstaaten besteht, sollen Anbieter bevorzugt werden können, die in Europa produzieren. Europa nutzt damit endlich seine gemeinsame Marktmacht von 450 Millionen Menschen, um sichere Lieferketten aufzubauen. Davon profitieren gerade auch Deutschland und unsere mittelständisch geprägte Industrie.“

Liese begrüßte außerdem, dass strategische Projekte zur Arzneimittelproduktion künftig schneller genehmigt werden sollen. „Wenn Unternehmen Produktionskapazitäten in Europa aufbauen oder erweitern wollen, dürfen sie nicht jahrelang in bürokratischen Verfahren festhängen. Genau deshalb war die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für uns ein zentraler Punkt in den Verhandlungen.“

Darüber hinaus sieht die Einigung mehr Transparenz und Koordinierung bei Notfall- und Bevorratungsbeständen vor. „Arzneimittelknappheit macht nicht an Grenzen halt. Deshalb brauchen wir mehr europäische Zusammenarbeit und bessere Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten“, so Liese.

Abschließend betonte Liese, dass die Einigung zwar nicht alle Probleme sofort lösen werde, aber erstmals ein echter europäischer Rahmen geschaffen werde: „Die Rückverlagerung von Produktionskapazitäten wird Zeit brauchen. Aber mit dem Critical Medicines Act bekämpfen wir endlich die strukturellen Ursachen der Arzneimittelknappheit und nicht nur die Symptome“, so der CDU-Europaabgeordnete und Arzt.