Heimische Ärzte und Peter Liese appellieren an Bevölkerung Angebot anzunehmen


„Wir sind bei der Pandemiebekämpfung jetzt auf einem sehr guten Weg. Die Maßnahmen der Bundesnotbremse, das persönliche Verhalten der meisten Menschen, die Jahreszeit und der Fortschritt beim Impfen sorgen dafür, dass die Zahlen jeden Tag runtergehen und schon bald können wir uns alle wieder mehr erlauben“, dies erklärte Dr. Peter Liese bei einer Videokonferenz gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzendem der Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe, Dr. med. Volker Schrage und dem Leiter des Impfzentrums im Hochsauerlandkreis Dr. med. Christoph Hüttemann.

Liese erläuterte die Lieferprognosen der Hersteller für Deutschland in den nächsten Wochen. Bisher sind 35,7* Mio. Impfdosen in Deutschland verimpft worden. Mit den bis Ende Juni zugesagten Impfstofflieferungen könnten theoretisch 56,75 Millionen Bürgerinnen und Bürger vollständig geimpft sein.

Große Mehrheit erwartet


Abgeordnete von Christdemokrante, Sozialdemokraten und der liberalen Renew-Fraktion stimmten zu / Linke, Rechte und Grüne dagegen / Peter Liese kritisiert Abstimmungsverhalten der Grünen / Historische Einigung nicht gewürdigt / Ziel von 65% in Deutschland voll kompatibel mit neuem europäischen Ziel von 55%  


Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am heutigen Montagnachmittag über die Einigung zum Klimaschutzgesetz abgestimmt. Das offizielle Ergebnis wird am heutigen frühen Abend bekannt gegeben. Es wird eine große Mehrheit erwartet. Christdemokraten, Sozialdemokraten, und die liberale Renew-Fraktion haben zugestimmt. Die Linken, die rechte ID-Fraktion und die Grünen stimmten dagegen. Das Gesetz schreibt rechtsverbindlich fest, dass die EU bis spätestens 2050 als Ganzes klimaneutral sein muss. Das Ziel für 2030 wird auf 55% festgelegt. Dies war in den Verhandlungen von Beginn an die Position der christdemokratischen EVP-Fraktion, der größten Fraktion im Europäischen Parlament. Liese kritisierte das Abstimmungsverhalten der Grünen. „Wir haben eine historische Einigung erzielt. Das ganze bedeutet einen Riesenschritt für den europäischen und weltweiten Klimaschutz. Wir sind der erste Kontinent, der die Klimaneutralität tatsächlich rechtsverbindlich festschreibt und wir werden mit dem 2030 Ziel den Klimaschutz nochmal deutlich beschleunigen. Wir müssen jährlich über 3 % Treibhausgase einsparen. Wer sagt, dass das nicht ambitioniert ist, der weiß nicht, wovon er redet. Schade, dass die Grünen gemeinsam mit den Rechten dagegen stimmen“, so der CDU-Europaabgeordnete.

Liese erklärte, dass die vom CDU-Präsidium vergangenen Montag beschlossene und auch von Umweltministerin Svenja Schulze unterstützte Anhebung des 2030 Ziels für Deutschland auf 65% mit dem europäischen Klimaschutzgesetz kompatibel ist. In der bisherigen Verteilung der Anstrengung (früher auch Lastenverteilung genannt), war es immer so, dass wohlhabende Länder wie Frankreich, die Niederlande, die skandinavischen Länder oder eben auch Deutschland sich ambitioniertere Ziele gesetzt haben als ärmere Länder wie Rumänien und Bulgarien. „Wir müssen Schritt für Schritt dafür sorgen, dass auch ärmere Länder in den Stand versetzt werden, ambitionierte Klimaziele zu erfüllen. Aber zu dramatische Sprünge bis 2030 sind eben nicht realistisch. Daher ist die Anhebung des deutschen Ziels um 10 %, bei einer Anhebung des europäischen Ziels um 15 % exakt der vernünftige Mittelweg“, so Liese.

Sehr gute Nachricht für Jugendliche und Familien, insbesondere für Risikogruppen / EMA wird Verfahren beschleunigen

"Dies ist eine sehr gute Nachricht für Jugendliche und ihre Familien und insbesondere für Jugendliche, die zu den Risikogruppen gehören, wie z.B. Jugendliche mit schweren Lungenerkrankungen, in Krebsbehandlung oder mit Down-Syndrom. Diese Gruppen sollten so schnell wie möglich geimpft werden", so die Reaktion des gesundheitspolitischen Sprechers der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, nachdem die FDA die Zulassung des BioNTech-Impfstoffs gegen Covid-19 für 12- bis 15-Jährige bekannt gegeben hatte.

STIKO - Empfehlung nicht nachvollziehbar, Aufhebung der Priorisierung folgerichtig / Über 60-Jährige jetzt konsequent nur noch mit AstraZeneca und Johnson & Johnson impfen


„Ich habe die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission in den letzten Monaten immer nachvollzogen und auch in der Öffentlichkeit verteidigt, aber die jetzige Empfehlung zu Johnson & Johnson finde ich problematisch und aufgrund der mir vorliegenden Fakten nicht gut begründet. Ich respektiere selbstverständlich die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission, aber als unabhängiger Abgeordneter nehme ich mir die Freiheit, die Empfehlung auch zu kritisieren“, dies erklärte der Europaabgeordnete und Arzt Dr. Peter Liese.

„Die Einschränkung der Empfehlung für unter 60-Jährige wird mit dem Auftreten von Sinusvenenthrombosen begründet und dabei wird das Risiko an Covid-19 zu versterben mit dem Auftreten einer Sinusvenenthrombose verglichen. Nach meinen Kenntnissen ist das Auftreten von Sinusvenenthrombosen bei Johnson & Johnson noch seltener als bei AstraZeneca und wir wissen mittlerweile, dass Sinusvenenthrombosen gut behandelbar sind. Wenn wir Ärzte und Impflinge sorgfältig auf eventuelle Nebenwirkungen achten und die Thrombosen zügig behandelt werden, ist das Risiko, an dieser Komplikation zu sterben, natürlich viel geringer. Deshalb ist es aus meiner Sicht nicht zulässig, die Gefahr von Sinusvenenthrombosen mit dem Sterberisiko durch Covid-19 gleichzusetzen. Außerdem brauchen wir zum jetzigen Zeitpunkt der Pandemie alle zugelassenen Impfstoffe, um das Virus zu bekämpfen.

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