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Wichtig für Arbeitsplätze in Südwestfalen
Der Antrag zur Genehmigung zur Verchromung von Chrom VI wird von der Europäischen Kommission wahrscheinlich genehmigt. Dies ist die Einschätzung von Peter Liese. Die Grünen hatten im Europäischen Parlament beantragt, den entsprechenden Antrag, von denen auch viele Firmen und Arbeitnehmer in Südwestfalen betroffen sind, zurückzuweisen und dafür auch die Unterstützung von Sozialdemokraten und Liberalen im Europäischen Parlament erhalten. Chrom VI wird von dutzende Firmen in Südwestfalen genutzt und ist zum Beispiel in der Automobilzulieferindustrie, der Armaturenindustrie und der Luftfahrtzulieferindustrie nach Einschätzung von Experten nicht ersetzbar. Im Endprodukt ist keinerlei Schadstoff enthalten, weshalb für den Verbraucher auch keinerlei Risiko entsteht. Während der Verarbeitung müssen jedoch strenge Sicherheitsvorkehrungen eingehalten werden, um Arbeitnehmer zu schützen. Diese hohen Sicherheitsstandards werden von den Unternehmen in der Region selbstverständlich genausten eingehalten.
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Europäisches Parlament beschließt Verlängerung und Aufstockung des LIFE-Programms
Das Europäische Parlament hat die Verlängerung und deutliche Aufstockung des EU-Umweltprogramms LIFE für die Zeit nach dem Jahr 2020 beschlossen. In seiner letzten Sitzung vor der Europawahl in Straßburg unterstützten die Abgeordneten, die mit dem Ministerrat und der Europäischen Kommission ausgehandelten Regeln. Das LIFE-Programm wurde in den vergangenen Jahren schon für eine Reihe von Projekten in Südwestfalen eingesetzt.
Im Hochsauerlandkreis wurden unter anderem das Projekt Bachtäler im Arnsberger Wald und Bergwiesen bei Winterberg unterstützt. Das Europäische Parlament fordert bei den Verhandlungen mit dem Ministerrat eine Verdoppelung des Programms. „Naturschutz und Klimaschutz werden immer wichtiger, gerade viele junge Menschen fordern von der EU zu Recht mehr Engagement und die Mitteilungen der Wissenschaft geben Anlass zur Sorge. Darum müssen wir hier einen neuen Schwerpunkt setzen“, so Peter Liese.
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Bus und Bahn entlasten
Peter Liese fordert, dass der Flugverkehr einen stärkeren Beitrag zum Klimaschutz leisten muss und im Gegenzug Bus und Bahn entlastet werden. „Wenn ein Kegelclub oder eine junge Familie aus Duisburg planen für ein langes Wochenende zu verreisen, dann ist es oft günstiger von Düsseldorf nach Mallorca zu fliegen als mit Bus und Bahn in Südwestfalen Urlaub zu machen. Dies muss sich dringend ändern. Der Flugverkehr ist zwar im Europäischen Emissionshandel einbezogen, aber er zahlt nur für 15 Prozent für seine Treibhausgase selbst. 85 Prozent der Zertifikate bekommen die Fluggesellschaften geschenkt. Die Bahn dagegen muss neben vielen anderen Belastungen auch 100 Prozent zum Emissionshandel beitragen, wenn sie Strom nutzt, was meistens der Fall ist. Ich setze mich dafür ein, dass sich das ändert. Der Flugverkehr muss zu 100 Prozent beitragen und Bus und Bahn müssen entlastet werden. Ich bin aber gegen starre Verbote, wie sie der sozialdemokratische Spitzenkandidat zur Europawahl Frans Timmermans fordert. Man kann eben nicht jeden Ort mit der Bahn erreichen. Marktwirtschaftliche Lösung sind besser als Verbote“, so Liese.
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Peter Liese unterstützt massiv den Vorschlag des Spitzenkandidaten der Christdemokraten zur Europawahl Manfred Weber, dass das Europäische Parlament demnächst nur an einem Ort tagen soll. "Schon seit Jahren kämpfe ich gegen den Wanderzirkus. Gegenüber den Steuerzahlern sind die Kosten der Reiserei und der Unterhaltung von zwei Parlamenten nicht zu verantworten und sie verursachen auch unnötige Umweltschäden. Ich bin froh, dass meine Idee, die Arbeit auf einen Ort zu konzentrieren, immer mehr Zustimmung findet. Mittlerweile haben sich nicht nur Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, sondern jetzt auch unser Spitzenkandidat Manfred Weber angeschlossen. Deswegen hoffe ich, dass wir es in der nächsten Legislaturperiode endlich schaffen und diese Verschwendung zu beenden."