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Europäische Kommission muss schnell Gesetzgebungsvorschlag machen / Frage ob Dauerhaft Winter- oder Sommerzeit kann national entschieden werden
„Ich erwarte eine überwältigende Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung“, dies erklärte Peter Liese anlässlich des Endes der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Zeitumstellung. In den vergangenen sechs Wochen hatten über 4,6 Millionen Menschen aus der gesamten EU ihre Meinung zur Zeitumstellung dokumentiert.
„Die Beteiligung bei der Konsultation war damit zehnmal so groß wie die bisherige Rekordbeteiligung bei einer Konsultation der Europäischen Kommission. Wenn das Ergebnis eindeutig ist, darf die Europäische Kommission das nicht ignorieren. Die erhoffte Energieeinsparung durch die Zeitumstellung ist nicht eingetreten und viele Menschen leiden darunter. Die Interessen dieser Menschen müssen berücksichtigt werden“, so Liese. Nach seiner Einschätzung kann das Gesetzgebungsverfahren sehr zügig gehen.
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Auszeichnung mit Minister Herbert Reul und Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber in Straßburg
Peter Liese erhielt in Straßburg das Bundesverdienstkreuz am Bande. Bei der Verleihung wurden gleichzeitig auch der NRW-Innenminister und frühere Europaabgeordnete Herbert Reul sowie der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament und stellvertretende CSU Vorsitzende Manfred Weber mit dem Orden ausgezeichnet. In der Begründung für Peter Liese hieß es unter anderem, dass er sich seit über 25 Jahren für Entwicklungshilfeprojekte in Guatemala einsetzt. Außerdem wurde hervorgehoben, dass er sich seit Jahrzenten in kirchlichen Organisationen wie z.B. Kolping und dem Zentralkomitee der Katholiken engagiert. „Ich freue mich sehr über die Auszeichnung, vor allem weil mit Manfred Weber auch unser Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament die gleiche Auszeichnung erhält. Mit seinem Chef auf eine Stufe gestellt zu werden, ist doch eine schöne Sache“, erklärte Liese.
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Beschluss schafft auch fairere Wettbewerbsbedingungen für Landwirte
Vor 90 Jahren erfand Alexander Fleming das Penicillin. Er ermöglichte damit eine Revolution in der Medizin und rettete Millionen von Menschen das Leben. Aber jetzt verlieren Antibiotika ihre Wirkung. 25.000 Menschen in der Europäischen Union sterben jährlich, weil die Keime gegen Antibiotika resistent werden. Kürzlich wurden sogar in Badeseen antibiotikaresistente Keime entdeckt. Zwar ist dies für gesunde Menschen kein Problem, aber geschwächte Personen könnten Schaden erleiden und bei offenen Wunden muss man vorsichtig sein. Auf jeden Fall zeigt dieses Beispiel, dass dringend gehandelt werden muss.
Dr. med. Peter Liese fordert eine verbesserte Hygiene im Krankenhaus und einen sorgfältigeren Umgang mit der Verschreibung von Antibiotika, auch in der Humanmedizin. Dies ist in erster Linie eine nationale Aufgabe. Die EU jedoch wird hier unterstützend tätig. Sie hilft zum Beispiel bei der Erforschung von Schnelltests, die in der Praxis eine Auskunft darüber ermöglichen, ob eine Infektion überhaupt von einem Bakterium verursacht wird, oder ob man, weil es sich um einen Virus handelt, auf Antibiotika verzichten kann.
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Anke Fuchs-Dreisbach und Peter Liese zu Gesprächen bei der Graebener Maschinentechnik
„Wie können wir in Zukunft eine umweltverträgliche Mobilität ermöglichen?“, mit dieser Frage beschäftigen sich alle politischen Ebenen im Moment besonders intensiv. Um sich über den neuesten Stand der Brennstoffzellenentwicklung zu informieren, besuchten die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach und Peter Liese, gemeinsam mit CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Benedikt Büdenbender, Kreistagsfraktionsvorsitzenden Bernd Brandemann und dem Vorsitzenden des Regionalrates für Südwestfalen Hermann-Josef Droege, die Graebener Maschinentechnik GmbH & Co. KG in Netphen-Werthenbach. Der familiengeführte Maschinenbauer zählt weltweit zu den führenden Anbietern von Anlagentechnik zur Herstellung von Bipolarplatten – einer Kernkomponente der Brennstoffzelle.
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