Details

Pläne von Kommissar Oettinger gute Basis / Wirtschaftsförderung in Südwestfalen muss weiter möglich sein / EU-Mittel auch für Regionale 2025 wichtig / Kürzung bei Landwirtschaft darf nur Großbetriebe betreffen


„Die Pläne für die finanzielle Vorausschau der Europäischen Union, die Kommissar Günther Oettinger am Mittwoch in Brüssel vorgestellt hat, sind eine gute Basis für die weitere Diskussion. Wir müssen aber energisch darum kämpfen, dass es nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen kommt“, erklärte Peter Liese. „Durch den Brexit und neue Herausforderungen wie die Sicherung der Außengrenzen und die Bekämpfung von Fluchtursachen ist der finanzielle Spielraum in der EU enger geworden. Angesichts des daraus entstehenden Drucks ist es eine positive Überraschung, dass Oettinger vorschlägt, bei den Strukturfondsmitteln und im Bereich der Landwirtschaft nur um 5% zu kürzen“, so Liese. In den letzten Monaten kursierten drastische Szenarien, die bedeutet hätten, dass Südwestfalen keine Unterstützung mehr durch europäische Strukturfondsmittel (Ziel-2) bekommen hätte. Mit den jetzigen Vorschlägen sehe ich sehr gute Chancen für weitere substantielle Förderung. Südwestfalen ist bei der Verteilung der Mittel in den letzten Jahren überdurchschnittlich bedacht worden, weil sie im Wettbewerb ausgeschrieben wurden und Kommunen, Firmen und Institutionen aus Südwestfalen offensichtlich viele gute Projekte vorgelegt haben“. Die EU-Mittel sind unter anderem wichtig, um die Regionale 2025 zu finanzieren. Bei der letzten Regionale waren ca. 30 Millionen Euro der Gesamtsumme aus dem EU-Topf gekommen.

Details

Wir wollen alles was in unserer Macht steht dafür tun, dass in Europa in 20 Jahren niemand mehr an Krebs sterben muss

Die größte Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) hat jetzt ein Strategiepapier zur Krebsbekämpfung vorgelegt. Vorausgegangen waren mehrmonatige Beratungen und Expertenanhörungen. Das Thema Krebs betrifft nahezu jeden Europäer - Jeder kennt jemanden aus dem Freundes- oder Familienkreis, der an dieser fürchterlichen Krankheit leidet oder sogar gestorben ist. Europa kann hier ganz konkret einen Beitrag leisten. „Wir wollen alles, was in unserer Macht steht, dafür tun, dass in Europa in 20 Jahren niemand mehr an Krebs sterben muss“, so Dr. Peter Liese der auch gesundheitspolitische Sprecher seiner Fraktion ist und  das Papier federführend erarbeitet hat.

Details

Sorgen der Menschen, Tierhalter und Züchter bei der Debatte um den Wolf ernst nehmen!

Die EU-Kommission wird ein einheitliches Monitoring der Wolfspopulation zwischen Polen und Deutschland unterstützen und kommt damit einer Forderung des Umweltausschuss des Europäischen Parlaments nach. Der hatte unterstützt vom Plenum gefordert, dass die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten konkrete Maßnahmen beschließen sollen, um die Probleme mit der steigenden Population der Wölfe in bestimmten ländlichen Regionen zu lösen. Peter Liese hatte in den Verhandlungen zur Regierungsbildung eine entsprechende Aufnahme in den Koalitionsvertrag unterstützt. “Der Wolf ist nach europäischem Recht streng geschützt, es gibt aber schon heute für bestimmte Situationen Ausnahmeregelungen, die die Mitgliedstaaten nutzen können. Die Mitgliedstaaten können nun die Bestandsentwicklung nicht nur alle sechs Jahre, sondern jährlich feststellen. Damit besteht die Möglichkeit, die Population besser zu managen und zum Schutz von Menschen und Natur ein weiteres Anwachsen der Population kontrolliert zu begrenzen. Künftig soll mindestens ein Tier aus jedem Rudel mit einem Sender versehen werden, damit es einen besseren Überblick über die Lebensräume der Wölfe gibt”, erläuterte Liese.

Details

Peter Liese bei Mendener Unternehmen HJS Emission Technology GmbH & Co. KG

 
„Unsere Luft sauberer machen, Fahrverbote verhindern und gleichzeitig Arbeitsplätze in Südwestfalen schaffen! Dafür setze ich mich ein“, so Peter Liese bei einem Gespräch bei der Firma HJS Emission Technology GmbH & Co. KG in Menden.
 
Das familiengeführte, mittelständisches Unternehmen HJS Emission Technology GmbH & Co. KG verfügt über langjährige Kompetenz im Bereich der Abgasnachbehandlung. Rund 450 Mitarbeiter entwickeln, fertigen und vermarkten Systeme zur Reduzierung von Schadstoffemissionen und stellen Lösungen zur Nachrüstung von Nahverkehrsbussen, Staplern, Baummaschinen und vielen weiteren Anwendungen her. „Mit dem gleichen Geld, mit dem man zwei herkömmliche Busse durch Elektrobusse ersetzen kann, kann man hundert Busse mit unserer Technologie nachrüsten“, erläuterten Stefan Lefarth und Thomas Schwamborn von HJS. „Durch die Nachrüstung von Bussen kann ein wichtiger und vor allem schneller Beitrag geleistet werden, um die Einhaltung der Luftschadstoffwerte in den Kommunen zu erreichen“, bekräftigte Liese, der sich seit langem für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen einsetzt und darin auch ein Vorteil für klamme Kommunen sieht. „Elektromobilität ist sicherlich die Zukunft, aber ein Nachrüsten der bestehenden Dieselbusse ist weitaus kostengünstiger und reduziert effektiv  und vor allem zeitnah die Schadstoffbelastung in den betroffenen Städten“, so Liese.

  1. EU beschließt schärfere Regeln für Kfz-Marktzulassung
  2. Europaabgeordnete besorgt über Rückgang der Impfquote in Europa
  3. Europäische Fördermittel für innovative Wärmerückgewinnung
  4. Klimaschutz konkret