Freude über Macrons Wahlsieg in Frankreich

Peter Liese freut sich über den Wahlsieg des proeuropäischen Kandidaten Emmanuel Macron bei der Stichwahl um das Präsidentschaftsamt in Frankreich. „Es ist gut, dass man mit einer klar proeuropäischen Politik in Europa noch Wahlen gewinnen kann. Im Gegensatz zu den Wahlen in den USA und der Volksabstimmung in Großbritannien haben sich nicht nationale und rückwärtsgerichtete Kräfte durchgesetzt. Es gibt Hoffnung für Europa. Gemeinsam mit Emmanuel Macron müssen wir Reformen anpacken, um Europa nach vorne zu bringen“, so Liese. 

Peter Liese und Heinrich Frieling besuchen Biogasanlage in Ense / Lob für Betreiber vor Ort, Kritik an Landesumweltminister Remmel


„So kann die Energiewende funktionieren. Was in Ense geleistet wird, ist vorbildlich“, dies war das einhellige Resümee nach einem Besuch von Dr. Peter Liese und Heinrich Frieling. Liese und Frieling informierten sich über die Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen vor Ort. Dabei ging es vor allem um die Biogasanlage der Enser Biogas GmbH & Co.KG. Georg Busemann und Andreas Düser, zwei Vertreter der Biogas GmbH erläuterten, dass die Anlage ca. 20 Mio. kWh Strom produziert, der ins Netz eingespeist wird. Die Motoren nehmen zusätzlich am Regelenergiemarkt teil – gleichen also Schwankungen im Netz aktiv aus und sorgen somit für die Systemstabilität.

Peter Liese und Jörg Blöming zu Besuch bei der IMI Heimeier / Laufendes Gesetzgebungsverfahren hat direkten Einfluss auf Arbeitsplätze in Erwitte

„Moderne Technologie aus Erwitte kann einen entscheidenden Beitrag zu Erreichung der Klima- und Energieziele der Europäischen Union leisten“, dies war das Fazit eines Besuchs von Peter Liese und Jörg Blömimg beim Besuch der Firma IMI Heimeier in Erwitte. Die Firma ist der größte deutsche Anbieter von Thermostatventilen und zählt weltweit zu den führenden Herstellern der Branche. In Deutschland ist aus Konsequenz aus den Ölkrisen seit 1978 vorgeschrieben, dass Räume mit einer Temperaturregelung ausgestattet sein müssen. Das sind bei Heizkörpern in der Regel Thermostatventile. Dies ist in vielen anderen europäischen Ländern bis heute nicht der Fall. Selbst in Österreich werden bei Neubauten teilweise noch die völlig veralteten Regelventile eingebaut. Dabei ist der Einbau von Thermostatventilen eine der kostengünstigsten Maßnahmen zur Energieeffizienz und Klimaschutz und amortisiert sich auf Grund der hohen Einsparung von rund 14% oft schon in weniger als einem Jahr.

Neue EU-Verordnung schnell umsetzen


„Das Ausmaß des Skandals ist erschreckend. Wir müssen dringend handeln um die Verbraucher besser zu schützen. Eine konkret Maßnahme dazu ist die Umsetzung der neuen EU-Verordnung über amtliche Kontrollen.“ Dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese, anlässlich des jetzt bekannt gewordenen Lebensmittelskandals.

„Verbrauchertäuschung und gesundheitliche Gefahren, zum Beispiel für Allergiker müssen vermieden werden. Für das Europäische Parlament ist dies keine neue Erkenntnis. Schon in der letzten Legislaturperiode haben wir unseren Vorschlag für bessere  Lebensmittelkotrollen angenommen. Leider hat der Ministerrat ewig gebraucht um auf die Vorschläge einzugehen, so dass sie erst im März dieses Jahres verabschiedet wurden. Die Beschlüsse müssen jetzt schnell umgesetzt werden. Anlässlich der Skandale plädiere ich sogar dafür, diese schneller umzusetzen als in der Verordnung eigentlich vorgesehen“, so Liese.