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Einigung vergangene Nacht / Regeln gelten ab 2018
Bezahlte Online-Dienste wie Amazon Prime, Sky oder Netflix sind künftig für ihre Kunden auch im EU-Ausland verfügbar. Bislang war die "Mitnahme" des Abos ins EU-Ausland oftmals wegen des urheberrechtlichen Schutzes durch das sogenannte Geoblocking nicht möglich. Auf eine entsprechende Regelung einigten sich in der vergangenen Nacht Vertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten. Peter Liese begrüßte die Einigung sehr: "Nun muss niemand mehr während des Urlaubs auf das Staffelfinale der neuen Lieblingsserie oder das Top-Spiel des Lieblingsvereins verzichten. Denn wer zuhause seine Lieblingsserien, Musik und Sportereignisse abonniert hat, wird diese nun auch auf Reisen in Europa anschauen und anhören können.“
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Airlines müssen weiter ihren Beitrag leisten
Gute Basis für Verhandlungen mit dem Parlament. Wichtig, dass in Zukunft gleiche Reduktionsziele wie für andere Industrien gelten. Was Behandlung in und aus Drittstaaten betrifft, wird das Parlament weiter Druck ausüben. Abkommen bei ICAO: Wichtiger Schritt, aber Lichtjahre entfernt von dem, was die Weltgemeinschaft in Paris als nötig angesehen hat und von den Anstrengungen anderer Sektoren.
„Der Vorschlag ist eine gute Grundlage für die Beratungen im Parlament, aber wir werden ihn sehr genau prüfen und insbesondere weiter Druck für ambitionierten Klimaschutz auch bei Interkontinentalflügen ausüben“, dies erklärte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP Christdemokraten) Dr. Peter Liese anlässlich der Vorlage eines Kommissionsvorschlages zur weiteren Behandlung des Flugverkehrs im Rahmen des europäischen Emissionshandels. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Flüge innerhalb der Europäischen Union weiter in den Emissionshandel einzubeziehen. Die Ziele für den Flugverkehr innerhalb Europas sollen sogar in Zukunft verschärft werden.
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Christdemokratische Fraktion will ambitionierten Klimaschutz aber gleichzeitig Schutz von Arbeitsplätzen
Kontroverse Abstimmung über Strafzölle an der Grenze erwartet / Innovationen belohnen, alte Dreckschleudern belasten.
Das Europäische Parlament wird in der kommenden Woche über den Vorschlag für die Reform des Emissionshandelssystem der EU (EHS) für den Zeitraum 2021-2030 abstimmen. Der Umweltausschuss hatte Mitte Dezember eine entsprechende Vorlage mit großer Mehrheit angenommen. Die größte Fraktion des Europäischen Parlamentes unterstützt die Vorlage im Prinzip will aber an zwei Stellen Nachbessrungen erreichen: „Die Vorlage des Umweltausschusses ist in Sachen Klimaschutz ambitionierter als der Kommissionsvorschlag, enthält aber gleichzeitig einen starken Schutz der Industrie gegen Konkurrenz aus Drittländern, wenn die Unternehmen auf dem neusten Stand der Technik sind. Die kostenlose Zuteilung soll um 5% erhöht werden um zu verhindern, dass auch Unternehmen, die auf dem neuesten Stand der Technik sind, Zertifikate kaufen müssen. Damit schaffen wir Investitionssicherheit und schützen Arbeitsplätze.“ Liese hofft auf eine deutliche Mehrheit des Plenums, insbesondere für diesen Teil des Vorschlags weil viele Mitgliedsstaaten der kostenlosen Zuteilung kritisch gegenüber stehen. „Die Finanzminister möchten lieber Auktionierung, da sie dadurch Geld einnehmen. Wir glauben aber, dass dies kurzsichtig ist, denn Betriebsverlagerungen führen zu Arbeitslosigkeit und Steuerausfällen. Das ist also eine Milchmädchenrechnung der Finanzminister. Gleichzeitig ist die Vorlage des Umweltausschusses sehr ambitioniert, was den Klimaschutz angeht. Der Marktstabilisierungsmechanismus, der erst vor kurzem eingeführt wurde um den Preis zu stabilisieren, soll noch einmal verstärkt werden. Bis zu 1 Milliarde Zertifikate sollen komplett gelöscht werden. Ich halte auch diese Maßnahme für richtig. Dadurch wird der Preis für Zertifikate steigen und erstens werden dadurch Innovationen unterstützt und zweitens wird es dazu führen, dass es weniger nationale Maßnahmen, z.B. Zwangsstillegungen von Kohlekraftwerken in Deutschland, geben wird“, so Liese.
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Kampf gegen Krebs nochmal verstärken / Europäische Zusammenarbeit in allen Bereichen wichtig
„We can, I can” unter diesem Motto wird am morgigen 4. Februar der Weltkrebstag begangen. Auf der ganzen Welt finden Veranstaltungen rund um das Thema statt.
„Jeder von uns hat auf irgendeine Art schon einmal Kontakt zu der furchtbaren Krankheit Krebs gehabt. Krebs ist in Deutschland nach Herz-Kreislauferkrankungen die zweithäufigste Todesursache und kann Menschen jeden Alters treffen. Es ist gut, dass der Weltkrebstag zum Informieren anregt und uns Berührungsängste nimmt“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.
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