Große Errungenschaften im Bereich Gesundheit / Führung bei Klimaschutz gemeinsam mit der Wirtschaft / Angesichts der Alternativen sollten auch Skeptiker überzeugt werden

„Ursula von der Leyen ist die Richtige. Sie hat die Europäische Union in schwierigen Zeiten mit ruhiger Hand und klarem Kompass geführt. Besonders hervorheben möchte ich, dass sie es geschafft hat, die Europäische Union trotz großer Schwierigkeiten nach dem russischen Angriffskrieg zusammenzuhalten“, das erklärte Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten), angesichts der bevorstehenden Nominierung von Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der EVP-Fraktion.

„Viel zu wenig bekannt ist, dass Ursula von der Leyen als Ärztin das Thema Gesundheit in der Europäischen Union schon vor der Pandemie vorangetrieben hat. Sie hat einen Aktionsplan Krebs auf den Weg gebracht und wir haben mittlerweile viele konkrete Erfolge für die Patientinnen und Patienten erreicht. Ein Flaggschiff wird der Europäische Gesundheitsdatenraum sein, bei dem in dieser Woche die finalen Verhandlungen anstehen. Für die nächste Legislaturperiode haben wir vor allem das Thema Herz-Kreislauf-Erkrankungen in den Blick genommen. An diesen Erkrankungen sterben noch mehr Menschen als an Krebs und auch hier muss die Europäische Union einen Beitrag leisten. Ursula von der Leyen hat gezeigt, wie man Klimaschutz mit der Wirtschaft und mit den Menschen machen kann. Wir setzen vor allem auf Marktwirtschaft und gezielte Unterstützung. Einige Vorschläge, die vom ehemaligen Vizepräsidenten der Europäische Kommission Frans Timmermans kamen, haben über das Ziel hinausgeschossen. Seit einem Jahr ist klar, Timmermans ist Geschichte und Ursula von der Leyen arbeitet noch stärker als vorher mit Industrie und Landwirtschaft zusammen. Wir haben mit dem Net-Zero Industry Act („Netto-Null-Industrie-Verordnung“) und dem Critical Raw Materials Act („U-Gesetz zu kritischen Rohstoffen“) zwei Gesetze angenommen, die Bürokratieabbau und Klimaschutz zusammenbringen, schnellere Genehmigungsverfahren, weniger Regeln, um unabhängig von China zu werden und die Industrie in die Lage zu versetzen, Klimaschutz zu machen“, bekräftigte Liese.

Liese gab aber auch zu, dass einige, insbesondere konservative CDU/CSU-Anhänger noch nicht vollständig von Ursula von der Leyen überzeugt sind. „Ich bin fest davon überzeugt, dass sie wirklich die Richtige ist. Den konservativen Kritikern sage ich: Die Alternative zu Ursula von der Leyen ist nicht irgendein imaginärer Mr. Perfect, sondern als Kommissionspräsident der Luxemburger Sozialkommissar Nicolas Schmit und als deutscher Kommissar bzw. deutsche Kommissarin ein Vertreter der Grünen. Spätestens bei der Vorstellung, dass künftig Anton Hofreiter oder Terry Reintke Deutschland in der Europäischen Kommission vertritt, sollten gerade Konservative erschaudern und Ursula von der Leyen unterstützen“, bekräftigte Liese.

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