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EU Kommunal

Mit dem Informationsdienst EU-Kommunal der EVP-Fraktion wollen wir Sie über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. Wir hoffen Ihnen so einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

1. Europawahl: Neue Webseite  
2. Parteienfinanzierung  
3. Antisemitismus  
4. Ländlicher Raum
5. Familie und Beruf  
6. Lohngleichheit – Konsultation  
7. Regionale Kontaktstellen
8. Beihilfen – Entbürokratisierung
9. Beihilferecht – Verlängerung
10. InvestEU  
11. Sozialschutzausgaben  
12. Offene Daten  
13. Nachhaltige Entwicklung  
14. Unternehmenstransparenz
15. Künstliche Intelligenz – Definition
16. Künstliche Intelligenz – Plattform
17. Verkehr – externe Kosten
18. Drohnen – Amsterdamer Erklärung
19. Luftfahrt - Umweltbericht  
20. Haushaltsgeräte - Reparaturfähigkeit  
21. Pestizide
22. Kunststoffallianz – Großunternehmen
23. EU-App
24. Hauspreise
25. Humanitäre Hilfe
26. Kulturerbe und Jugend
27. Ausschreibungen  
28. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz

1. Ländlicher Raum – Agenda
2. Europa der Städte          
3. Sommerzeit          
4. Wahlmanipulationen durch Cyberattacken
5. Falschmeldungen – Aktionsplan     
6. Wasserwiederverwendung        
7. Hochwasserrichtlinie          
8. Mobilität nachhaltig     
9. Klimaneutrales Europa 2050
10. Umweltberichterstattung     
11. Natura 2000 – Leitfaden     
12. Vergaberecht - Absprachen      
13. Kunststoffallianz         
14. Schiffsabfälle         
15. Produktpolitik – Konsultation    
16. Grenzüberschreitendes Sorgerech
17. Katastrophenschutz         
18. Kritische Infrastrukturen – Konsultation
19.  Abwanderung  
20. WiFi4EU     
21. Solidaritätskorps 2019
22. Tierschutz      
23. Förderverfahren vereinfacht
24. Deutsch-Chinesische Kommunalbeziehungen
25. Euro - Rekordzustimmung          
26. Asylbewerberzahlen

1. Öffentliche Urkunden – Anerkennung
2. Bürgerinitiative – Verbesserung
3. Hetze im Netz  
4. Falschinformationen im Netz
5. Lobbytransparenz
6. Integration – EU Vergleich   
7. Integration von Schülern – EU Vergleich
8. Altersvorsorge – „EU Rente“  
9. Hausangestellte – Rechte
10. EU Wasserpolitik – Umsetzungsberichte  
11. Wiederverwendung von Abwasser
12. CO2-Vorgaben für Pkw  
13. CO2-Vorgaben für LKWs  
14. Stickoxid-Grenzwerte – unverändert
15. Kfz-Haftpflichtversicherung
16. Straßenverkehrsinfrastruktur
17. Tiertransporte
18. Energiepreise
19. Erneuerbare im Aufschwung
20. Energieverbrauch steigt
21. Gasleitungen - grenzüberschreitend
22. Plastikabfall und Recyclingquote steigen
23. Landwirte – Krisenhilfen
24. Ökoflächen
25. Regionales BIP 2017
26. Gesundheitszustand von Kindern
27. Städtepartnerschaften
28. Vergabeformulare – Konsultation

1. Erasmus und No-Deal-Brexi
2. Erasmus+ Mittel 2019 aufgestockt
3. IK-Technik in Schulen
4. Wohnen für alle ..........
5. Vergabe – ausschreibungsfrei
6. HOAI – Mindest- und Höchstpreise
7. Personalausweise ...........................
8. Sicherheitsunion .............................
9. Schutz öffentlicher Räume ............
10. Barrierefreiheit .............................
11. (Online-) Warenhandel .................
12. Breitstellung digitaler Inhalte .......
13. Frauen als Führungskräfte ..........
14. Hinweisgeber (Whistleblower) ...
15. Erwerb der Staatsangehörigkeit
16. Kreislaufwirtschaft – Bericht ................
17. Arzneimittel in der Umwelt ....................
18. Institutioneller Anleger – Umwelttransparenz
19. Glyphosat Urteile .........................
20. Ökosystemkarte ..........................
21. Luftmessstationen .......................
22. Intelligente Verkehrssysteme .....
23. LKW- sichere Stellplätze ............
24. Palmöl – Biokraftstoffe ...............
25. Energielabels ..............................
26. Autoreifen .....................................
27. Mietwagen ....................................
28. Arbeitsbehörde ............................
29. Tourismus – Wettbewerb ............
30. Kommunale Partnerschaften ......
31. APP ins EU-Ausland ...................

1. Europawahlen – Webseite
2. Zeitumstellung
3. Vergaberichtlinien – Praxiserfahrungen
4. Europäische Stadtinitiative
5. Trinkwasser-Richtlinie
6. Plastikverbot
7. Sicherheitsvorschriften für Fahrzeuge
8. Straßenverkehrssicherheit 2018
9. Verbandsklage
10. Gleichstellungsbericht 2019
11. Künstliche Intelligenz – Pilotprojekt
12. Künstliche Intelligenz/Leitlinien – Pilotprojekt
13. Cybersicherheit der 5G-Netze
14. Facebook – Datenhandel
15. eID-Karte für EU-Bürger
16. Konvention zum Schutz von Fußballspielen
17. Frontex – Ausbau
18. Pandemie-Impfstoffe
19. Erasmus+ 2021-2027
20. Schulmilchprogramm
21. Fettleibigkeit bei Kindern
22. Zusammenarbeit im Steuerbereich
23. Entwicklungshilfe
24. RegioStars-Awards 2019
25. Energiespeicherung

1. Städteagenda - Konsultationon
2. Kurzaufenthalte nach dem Brexit
3. Prioritäten für Junge Menschen .
4. Biologische Vielfalt – Verlust .....
5. Bürgerinitiative „Rettet die Bienen“
6. Junglandwirte ...................................
7. Impfungen .........................................
8. Digitalisierung und Arbeitsplätze ...
9. Atypische Arbeitsverhältnisse ........
10. Arbeitszeiterfassung .....................
11. Arbeitsbehörde ..............................
12. Lebensmittelabfälle – Definition ..
13. Explosivstoffe .................................
14. Asyl - unbegleitete Minderjährige .
15. Intelligente Verkehrssysteme ........
16. Transeuropäisches Verkehrsnetz
17. Umweltrecht - Berichterstattungspflichten
18. Luftreinhalteprogramm ..............................
19. CO2-Emissionen gesunken .....................
20. Flüssigerdgasimporte ...............................
21. Forststrategie .............................................
22. Kulturförderung – Portal .............................
23. Europäischer Breitbandpreis 2019 ..........
24. Handys – Ladegeräte .................................
25. Online-Gewalt gegen Frauen .....................
26. Nachwuchsjournalisten ...............................
27. Russlandpartnerschaften – Internetportal

 
 
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