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Wir wollen unseren Beitrag leisten, damit in 20 Jahren niemand mehr an Krebs stirbt / 1 Milliarde Euro für Krebsforschung bei Kindern
Das Europäische Parlament will die Krebsforschung bei Kindern deutlich intensivieren. Ein entsprechender Beschluss wurde heute im Rahmen der Abstimmung über das neue Forschungsprogramm „Horizont Europa“ gefasst. Darauf machte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, aufmerksam. Vor wenigen Monaten hatte seine christdemokratische EVP-Fraktion bereits beschlossen, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass in 20 Jahren niemand mehr in Europa an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss“, so Liese. Durch die heutige Abstimmung wurde nun ein erster Schritt gemacht und die erste Forderung der EVP-Fraktion, nämlich einen Schwerpunkt auf die Behandlung von Krebs bei Kindern zu legen, aufgegriffen. „Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar. Glücklicherweise erkranken Kinder nicht sehr häufig an Krebs. Wenn es aber dann doch passiert, ist es ein besonders schlimmes Schicksal für die Familie. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen kann sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mit Hilfe europäischer Kooperation gelingen. Hier bietet Europa ganz konkret einen echten Mehrwert“, so Liese.
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“Klimawandel ist wahrscheinlich die zentrale Aufgabe unserer Politikergeneration“, dies sagte der EVP-Fraktionschef und jetzige Spitzenkandidat für die Europawahl im nächsten Jahr Manfred Weber anlässlich der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens im Europäischen Parlament im Oktober 2016. Schon vor vielen Jahren wurde in einem Bericht für das Pentagon festgestellt, dass der Klimawandel für die Vereinigten Staaten langfristig eine größere Herausforderung ist als der internationale Terrorismus. Die Ausbreitung von Wüsten, Überschwemmungen und viele andere Phänomene des Klimawandels werden dazu führen, dass hunderte von Millionen von Menschen ihre Heimat verlieren. Wir werden Flüchtlingsströme in ungeahnter Größenordnung erleben. Der frühere Chef-Volkswirt der Weltbank, Sir Nicolas Stern, stellt in einem Bericht für die Britische Regierung fest, dass die wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels Verluste von 5-20 % des Bruttoinlandsproduktes weltweit jährlich bedeuten können.
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Pariser Klimaschutzabkommen mit strengen Regeln umsetzen / Schutz von Arbeitsplätzen und Klima kein Widerspruch
Peter Liese nimmt als umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ab Dienstag an der Klimakonferenz in Kattowitz teil. Vertreter von fast 200 Staaten der Welt verhandeln über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Es soll insbesondere festgelegt werden wie die Einhaltung der Ziele kontrolliert werden kann. „Es ist immer sehr spannend an diesen Klimakonferenzen teilzunehmen. Was mich am meisten beeindruckt ist, dass die Europäische Union hier wirklich eine entscheidende Rolle spielt. Wenn sich Länder wie Australien zu Wort melden, hört kaum einer zu aber wenn die EU spricht, kann man eine Stecknadel fallen hören. Das zeigt, dass wir auch bei diesem Thema zusammenhalten müssen“, so Liese. Dabei ist es für Peter Liese wichtig Schwellenländer wie China in die Verantwortung zu nehmen. „Lange Zeit hatten Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien keine konkreten Reduktionsverpflichtungen. Dies haben wir im Pariser Klimaschutzabkommen geändert. Auch bei der Kontrolle dürfen sie sich nicht behandeln lassen wie arme amerikanische Staaten“, so Liese.
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Einsatz gegenüber Bundesregierung und Europäischer Kommission erfolgreich / Ausschreibungsunterlagen veröffentlicht
„Eine Nachrüstung von Diesel-Bussen ist eine wichtige Maßnahme um die Luft in unseren Städten sauberer zu machen und um weitere Fahrverbote zu verhindern. Sie ist zudem schneller und kostengünstiger umzusetzen als die Umstellung auf E-Busse“, betonte Liese. Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 Pkw. Zurzeit findet die Nachrüstung nach Angaben der Hersteller wie HJS in Menden kaum statt da die Förderung nicht ausreicht. Es gibt nur abhängig von der Größe der Stadt 40%-60% Zuschuss. Seit langem wird gefordert, die Förderung auf 80% zu erhöhen. Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die von Deutschland geplanten höheren Zuschüsse für Nachrüstung von Diesel-Bussen gegeben. Die Pläne stehen mit EU-Beihilferegeln im Einklang. “Dies war zunächst innerhalb der Bundesregierung strittig. Der Verband der Automobilindustrie hat sich kritisch zu dieser Nachrüstung geäußert, da sie natürlich lieber neue Busse verkaufen. Für stark belastete Städte wie Siegen und Hagen, bei denen ein Fahrverbot droht, und für die Umwelt ist die Nachrüstung aber eine sehr gute Maßnahme. Im Sinne der Kommunen und der Umwelt habe ich mich daher energisch für eine höhere Förderung eingesetzt und bin sehr froh, dass die Genehmigung aus Brüssel jetzt vorliegt", so Liese.
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