Change UK könnte bei den Europawahlen Brexit-Albtraum beenden


Eine neue Partei, die sich dezidiert gegen den Brexit ausspricht, könnte das Parteiensystem in Großbritannien gewaltig durcheinanderwirbeln. Dies ist die Einschätzung von Peter Liese. Liese berichtete, dass sich in dieser Woche unter dem Namen „Change UK“ eine Gruppe von ehemaligen Mitgliedern der Labour-Partei und der Konservativen für die Europawahl formiert hat. Es kandidieren unter anderem der ehemalige Gesundheitsminister Stephen Dorell und die Schwester des Brexit-Befürworters und ehemaligen Außenministers Boris Johnson.


„Für mich ist offensichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler in Großbritannien die Konservativen nicht wählen werden, da sie ein desolates Bild abgeben. Auch die Labour-Partei hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, denn der Vorsitzende Corbyn hat sich offiziell für den Verbleib in der EU ausgesprochen, aber keine glaubwürdige Kampagne im Vorfeld des Referendums durchgeführt. Viele Labour-Mitglieder sind für ein zweites Referendum, aber Corbyn ist und bleibt ein linker Euroskeptiker. Leider muss man fürchten, dass die beiden pro-Brexit-Parteien, nämlich UKIP und die neue Partei von Nigel Farage bei den Europawahlen sehr stark abschneiden. Ich hoffe aber darauf, dass „Change UK“ gemeinsam mit Liberalen und Grünen für ein starkes pro-europäisches Ergebnis sorgen. Je nach Ausgang der Europawahlen im Vereinigten Königreich könnte dann der Spuk mit dem Brexit relativ schnell vorbei sein. Dies wäre aus meiner Sicht für alle das Beste. Wenn die Briten in der EU bleiben wollen, sollten wir sie mit offenen Armen und offenen Herzen empfangen“, so Liese.

Realistischer Kompromiss / Alle Sektoren müssen Beitrag zum Klimaschutz leisten, aber Industrie wird nicht überfordert / Flugverkehr zu Gunsten Bus und Bahn stärker einbeziehen


Das Europäische Parlament hat heute CO2-Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeugen beschlossen. Vorausgegangen war eine Einigung zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Zukünftig müssen LKW genauso wie PKW schon seit vielen Jahren, Grenzwerte erreichen und einhalten. Im Wesentlichen wird damit der Vorschlag der Europäischen Kommission unterstützt, der auch von der Bundesregierung mitgetragen wurde. Weitergehende Forderungen von Grünen und Linken im Europäischen Parlament wurden nicht in den endgültigen Text aufgenommen. Bis 2030 müssen LKWs demnach 30 Prozent weniger CO2 ausstoßen. Der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Peter Liese, begrüßte die Einigung: "Alle Sektoren müssen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und leider steigt der klimaschädliche C02-Ausstoß im Verkehrsbereich weiter an. Deswegen war es unumgänglich zu handeln. Eine Erhöhung der von der Kommission vorgeschlagenen Werte wäre aber falsch gewesen.

Kampf gegen den Krebs wird zur Top-Priorität der nächsten Europäischen Kommission unter Manfred Weber

Gemeinsam mit mehreren Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Ländern hat der Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten für Europawahl am 26. Mai, Manfred Weber (CSU), soeben einen Masterplan im Kampf gegen den Krebs vorgestellt. Der Kampf gegen den Krebs soll zu einer absoluten Priorität der nächsten Europäischen Kommission gemacht werden, die Manfred Weber als Kommissionspräsident anführt. Manfred Weber legte zehn Vorschlägen vor, wie er den Kampf gegen den Krebs in Europa antreten will. Unter anderem soll ein Digitales Europäisches Krebszentrum und eine europäische Plattform für Telemedizin und ehealth eingerichtet werden. Krebsprävention soll ebenfalls europäisch gestärkt werden. Dr. med. Peter Liese, gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten),  begrüßte die neue Initiative ausdrücklich. „Gemeinsam haben wir als Fraktion den Kampf gegen den Krebs in Europa schon als unsere Priorität für die kommende Legislaturperiode beschlossen. Wir wollen unserer Möglichstes tun, damit in Europa in 20 Jahren niemand mehr an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss. Ich bin froh und dankbar, dass unsere Ideen dieses Ziel zu erreichen, aufgenommen wurden. So ist eine bessere, europaweite Nutzung von verfügbaren Daten sowohl für die Forschung als auch für die Behandlung absolut notwendig, insbesondere vor dem Hintergrund immer häufiger auftretender spezieller Unterarten von Krebs. Ein Digitales Europäisches Krebszentrum kann hier unter Berücksichtigung der strengen Datenschutzregeln eine große Hilfe leisten und sowohl für Forscher als auch für die behandelnden Ärzte einen echten Mehrwert bieten.“ Der Arzt und Europaabgeordnete begrüßte außerdem, dass die Chancen von ehealth und Telemedizin besser genutzt werden sollen.

Forschungseinrichtungen in Südwestfalen können profitieren / Ein Schwerpunkt ist Krebsforschung bei Kindern


Das Europäische Parlament hat heute das neue EU-Forschungsprogramm „Horizon Europe“ beschlossen. Darauf machte Dr. Peter Liese aufmerksam. Liese wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der EU-Forschungsetat trotz knapper Kassen erhöht wird. „Forschung ist elementar für die Zukunft Europas. Die Lösung vieler Probleme, wie zum Beispiel die Behandlung bisher unheilbarere Erkrankungen, können nur durch Forschung und Innovation gelöst werden. Auch zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen nur, wenn wir in diesem Bereich investieren. Davon können auch die Hochschulen wie beispielsweise die Universität Siegen und Forschungseinrichtungen, etwa das Fraunhofer Institut in Schmallenberg-Grafschaft, in unserer Region Südwestfalen profitieren“, zeigte sich Liese erfreut. In einem Gespräch mit Professor Peter Haring Bolivar von der Universität Siegen erfuhr Liese, dass das Programm für die Universität Siegen sehr wichtig sei. Erstens schaffe die europäische Forschungsförderung unschätzbar wichtige Kontakte ins EU Ausland und zweitens sei es für relativ junge Universitäten wie Siegen leichter an europäische Forschungsmittel als an nationale Forschungsmittel zu kommen, da bei der nationalen Forschungsvergabe die Traditionsuniversitäten wie Heidelberg oder Köln bevorzugt würden.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok