Zeitenwende in der Umweltpolitik setzt sich fort / Umweltschutz mit den Menschen, mit der Industrie / Anreize statt rigidem Ordnungsrecht

„Die Zeitenwende in der Europäische Umweltpolitik setzt sich fort. Mehr und mehr setzt sich meine Fraktion mit dem Anliegen durch, Klima- und Umweltpolitik gemeinsam mit der Wirtschaft und mithilfe von Anreizen statt rigidem Ordnungsrecht durchzuführen“, erklärte der CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese anlässlich dreier Entscheidungen des Europäischen Parlaments und des Umweltausschusses.

Große Errungenschaften im Bereich Gesundheit / Führung bei Klimaschutz gemeinsam mit der Wirtschaft / Angesichts der Alternativen sollten auch Skeptiker überzeugt werden

„Ursula von der Leyen ist die Richtige. Sie hat die Europäische Union in schwierigen Zeiten mit ruhiger Hand und klarem Kompass geführt. Besonders hervorheben möchte ich, dass sie es geschafft hat, die Europäische Union trotz großer Schwierigkeiten nach dem russischen Angriffskrieg zusammenzuhalten“, das erklärte Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten), angesichts der bevorstehenden Nominierung von Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der EVP-Fraktion.

Zur Sitzung der Europakonferenz der CDU NRW trafen sich die Europaabgeordneten der CDU NRW mit den Kandidaten und Kandidatinnen zur Europawahl und Interessierten aus den Kreisverbänden und Vereinigungen in Wülfrath. Mit der Wahl des Tagungsortes setzte Dr. Peter Liese, Spitzenkandidat der CDU NRW; ein Signal für die Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsförderung der heimischen Industrie.

Das größte Kalkwerk Europas, das Werk Flandersbach der Lhoist Germany Rheinkalk in Wülfrath, hat die Zusage erhalten, durch den EU-Innovationsfonds in Millionenhöhe gefördert zu werden. Mit dieser finanziellen Unterstützung soll das Projekt „EVEREST" zur klimaneutralen Kalkproduktion verwirklicht werden. Alexia Spieler, Geschäftsführerin der Lhoist Germany | Rheinkalk GmbH, zeigte sich dankbar für den Besuch in Wülfrath. Denn damit Projekte wie Everest umgesetzt werden können, müssten Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Hand in Hand arbeiten: „Die Transformation der Industrie zur Klimaneutralität stellt uns als Kalkbranche vor besonders große Herausforderungen. Daher arbeiten wir unter Hochdruck daran, mit dem Projekt Everest das größte Kalkwerk Europas zu dekarbonisieren. Dafür gilt es jetzt, dass die Politik zusammen mit der Wirtschaft die richtigen Rahmenbedingungen schafft, um wirksamen Klimaschutz in der Industrie auf den Weg zu bringen.“

Pragmatischer Kompromiss für unsere heimischen Unternehmen / Kein Verbot von Kleinstverpackungen aus Papier wie Zuckertütchen / Recycling und Wiederverwendung werden gleich behandelt / Großer Erfolg für die EVP-Fraktion / Zeitenwende in der EU-Umweltpolitik


Am Montagabend haben sich das Europäische Parlament, die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission auf neue Regeln für Verpackungen und Verpackungsmüll geeinigt. Peter Liese, zeigte sich zufrieden mit der Einigung: „Ich bin froh, dass Parlament, Kommission und Mitgliedstaaten pragmatische Kompromisse gefunden haben. Mit den neuen Regeln für Verpackungen bekämpfen wir nicht nur die wachsende Flut an Plastikmüll, sondern schonen auch Ressourcen und geben der Kreislaufwirtschaft einen Kick. Viele Elemente des Kommissionsvorschlags waren deshalb auch im Parlament nicht kontrovers. Zum Beispiel, wenn es darum geht, bei der Entwicklung von Produkten darauf zu achten, dass sie recyclingfähig sind und darum, dass neue Kunststoffverpackungen einen hohen Anteil von recyceltem Material enthalten müssen.“