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Peter Liese: Gefährliche PFAS dort, wo sie ersetzbar sind und in die Umwelt geraten, verbieten / Verfahren zu einem generellen Verbot einstellen
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche bekannt gegeben, dass sie die Anwendungen einer bestimmten Untergruppe der PFAS, nämlich Undecafluorhexansäure (PFHxA), ab Oktober einschränken wird. Bei PFAS handelt es sich um eine riesige Stoffgruppe, von der einige Untergruppen für Mensch und Umwelt gefährlich sind. Sie werden nicht nur in Regenwesten, Imprägniersprays oder Pizza-Boxen verwendet, sondern auch in sehr wichtigen Anwendungen für die Energiewende wie z.B. für die Herstellung von Wasserstoff und Windenergie, aber zur Herstellung von Impfstoffen und in der Medizintechnik. Die Kommission hat nun ein Teilverbot für eine Untergruppe beschlossen. Dieses Verfahren ist unabhängig von dem Vorschlag der Bundesumweltministerin Steffi Lemke, die mit vier weiteren Mitgliedstaaten ein Totalverbot vorgeschlagen hat.
Weiterlesen: Sogenannte Ewigkeitschemikalien: Kommission beschließt Verbot für bestimmte Untergruppe
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Aufhören zu rauchen ist das Beste, was man für seine Gesundheit tun kann / Auch Schutz von Kindern vor Passivrauch extrem wichtig / Gleichbehandlung von Tabak und E-Zigarette nicht zielführend
Die Europäische Kommission hat am Dienstag einen Entwurf für Ratsschlussfolgerungen zu rauch- und aerosolfreie Umgebungen vorgelegt. Ziel ist, dass der Ministerrat die Empfehlungen in den nächsten Monaten annimmt und die Mitgliedstaaten sie dann umsetzen. Es geht darum, dass in allen öffentlichen Gebäuden, aber auch an bestimmten Plätzen im Freien, z.B. an Kinderspielplätzen, das Rauchen nicht mehr erlaubt sein soll.
Dazu erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) und Arzt, Dr. Peter Liese: „Es ist wichtig, dass wir auf allen Ebenen Maßnahmen beschließen, die die Menschen vor Tabakrauch schützen. Rauchen ist vor allen Dingen für die Raucher gefährlich. Man kann nichts Besseres für seine Gesundheit tun, als mit dem Rauchen aufzuhören. Alle anderen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz wie Bewegung und gesunde Ernährung sind zwar auch wichtig, aber ein Rauchstopp bringt mit Abstand das meiste. Auch andere Menschen, insbesondere Kinder, vor Tabak auch zu schützen, ist extrem sinnvoll“.
Weiterlesen: Die Kommission legt Entwurf für Ratsempfehlungen zu rauchfreier Umgebung vor
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Peter Liese und Christian Doleschal: Solidarität, schnelle und unbürokratische Hilfe, Anpassung an den Klimawandel und globaler Klimaschutz entscheidend
Das Europäische Parlament hat heute mit großer Mehrheit eine Entschließung zu den dramatischen Überschwemmungen in Mitteleuropa angenommen. Die Abgeordneten sprachen mit großer Mehrheit nicht nur ihre Solidarität gegenüber den Flutopfern aus, sie forderten vor allen Dingen schnelle materielle und finanzielle Hilfe. Dazu erklären:
Weiterlesen: Europäisches Parlament nimmt Resolution zu Überschwemmungen an
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Wirtschaftskompetenz wichtiger als jemals zuvor / Im persönlichen Umgang mit dem Menschen im Wahlkreis sehr nahbar / Unterstützt Klimapolitik mit Marktwirtschaft
„Friedrich Merz ist der richtige. Gerade in der jetzigen Phase braucht Deutschland einen Bundeskanzler, der sich mit Wirtschaft auskennt. Friedrich Merz ist hier kompetent wie kein anderer“, mit diesen Worten kommentierte Peter Liese die Entscheidung von CDU und CSU für Friedrich Merz als Kanzler-Kandidat. „Ich kenne Friedrich Merz, seit er 1989 fürs das Europäische Parlament kandidiert hat, also seit über 35 Jahren. Ich schätze seine Geradlinigkeit und im Gegensatz zu vielen anderen in der Politik weiß man bei Friedrich immer genau, wo er steht. Im Umgang mit den Menschen im Wahlkreis ist er sehr nahbar und anders als viele Medien ihn darstellen. Er steht auch ganz klar für Klimaschutz. Im Zusammenhang mit dem größten Klimaschutzgesetz aller Zeiten, dem EU Emissionshandel, den ich für das Europäische Parlament federführend betreuen durfte, sagte er: < Die Europäische Union begibt sich auf einen marktwirtschaftlichen Kurs zur Lösung des größten Problems, das wir wahrscheinlich in unserer Zeit jenseits von Krieg und Krisen zu lösen haben>1.