Klimaschutz in Europa Thema Nr. 1 / Peter Liese im Gespräch mit Fridays for Future Siegen

„Das Engagement der jungen Menschen, auch in unserer Region, ändert etwas“, dies sagte Peter Liese nach einem Gespräch mit Lorenz van Overloop von Fridays for Future in Siegen. „Das so viele, vor allem junge Menschen, sich in den letzten Monaten für den Klimaschutz engagiert haben, gibt dem Thema gerade in der Europäischen Union, einen ganz wichtigen Schub“, betonte Peter Liese, der sich seit Jahren für den Klimaschutz einsetzt, nach eigenen Aussagen aber in der Vergangenheit oft wenig Rückenwind verspürt hat.

„Ich habe noch nie erlebt, dass sich bei einem wichtigen Thema so schnell so viel geändert hat“, so Liese. Er wies darauf hin, dass die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als erste Amtshandlung einen sogenannten „Green Deal“ vorgeschlagen hat. Europa soll der erste Kontinent sein, der klimaneutral ist. Dieses Ziel soll bis 2050 erreicht werden und schon kurzfristig gesetzlich festgeschrieben werden. Das europäische Klimaziel soll von 40 % Reduktion gegenüber 1990, auf mindestens 50 % angehoben werden. Der Luft- und Seeverkehr, der bisher wenig oder nicht zum Klimaschutz beiträgt, soll sich stärker engagieren. Insbesondere dieser Punkt ist Peter Liese sehr wichtig. „Es kann nicht sein, dass es für einen Kegelclub oder eine Familie in Duisburg günstiger ist nach Mallorca zu fliegen, als im Sauerland oder Siegerland ein Kurzurlaub mit Bahn oder Bus zu verbringen“, so Liese.

Gut für Verbraucher und Umwelt

Jeder kennt das Problem: Unterwegs das falsche Ladekabel für das Smartphone dabei oder das Handyladekabel passt nicht für das Tablet oder die Kamera. Damit soll nach dem Willen des Europäischen Parlaments bald Schluss sein. Das hat jetzt nämlich gefordert, dass zeitnah ein einheitliches Ladegerät für Smartphones, Tablets, E-Book-Reader, Smart-Kameras und andere tragbare Geräte in der EU festgelegt wird. „Dies wäre ein riesiger Vorteil für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa und gut für die Umwelt“, so Peter Liese. Konkret verlangen die Europaabgeordneten von der Europäischen Kommission, dass diese bis spätestens Juli 2020 einen entsprechenden Vorschlag vorlegt. „Mit dem Kabelsalat aus zahlreichern verschiedenen Steckertypen muss nun nämlich endlich Schluss sein. Heute gibt es zwar nur noch drei verschiedenen Ladestecker, anstatt 30 wie noch 2009. Das war dank der freiwilligen Zusammenarbeit der Hersteller möglich. Nach zehn Jahren ist es aber nun durchaus angemessen einen Standard festzuschreiben, insbesondere für kabellose Ladegeräte. Die EU-Kommission sollte hier im Sinne der Verbraucher tätig werden. Auch der Umwelt wird ein Gefallen getan. Ein einheitliches Ladegerät bedeutet nämlich weniger Elektroschrott,“ so Liese.

Konkrete Aktionen im Bereich Forschung, Datenaustausch und Arzneimittelrecht notwendig

„Beim Kampf gegen den Krebs gibt es einen eindeutigen europäischen Mehrwert. Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir zusammenarbeiten“, dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese im Vorfeld einer großen Konferenz zum Thema Krebsbekämpfung in der Europäischen Union. Am kommenden Dienstag, 4. Februar, wird unter Teilnahme von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Europäischen Parlament die öffentliche Konsultation für den Aktionsplan zur Krebsbekämpfung in der EU eröffnet.
„Jeder weiß, wie schrecklich die Krankheit ist, weil praktisch jeder im Freundes- oder Familienkreis erlebt hat, wie jemand an Krebs erkrankt oder sogar daran stirbt. Das gilt auch für die meisten EU-Politiker.

In Gesprächen mit Wissenschaftlern und anderen Fachleuten wurde uns immer wieder versichert, wie wichtig die europäische Zusammenarbeit ist. Das gilt für seltene Krebsarten sowie insbesondere Krebs bei Kindern. Aber das gilt auch für die Krebsforschung und Behandlung insgesamt, denn durch die personalisierte Medizin werden auch Krebsarten, die eigentlich häufig sind, in viele Unterarten eingeteilt, um die jeweils optimale Therapie zu finden“, so der Arzt und Europaabgeordnete.

Keine Änderung für Bürger bis Ende des Jahres / Arbeit beginnt jetzt erst

Aus Anlass des Brexits, der Freitag um 24 Uhr offiziell stattfindet, äußerte Peter Liese noch einmal sein tiefes Bedauern über die Entscheidung der Briten, die Europäisch Union zu verlassen. „Ich glaube, dass es am Ende nur Verlierer gibt und Europa schwächer wird. Vor allen Dingen aber Großbritannien unter dem Brexit leiden. Gut ist, dass es zunächst keinen chaotischen Brexit gibt, sondern dass wir ein Austrittsabkommen haben. Dies hat das Europäische Parlament am Mittwoch mit riesiger Mehrheit ratifiziert. Zunächst wird sich für die Bürgerinnen und Bürger nichts ändern. Jetzt beginnt die Arbeit erst richtig, denn, wenn wir bis Ende des Jahres kein langfristiges Abkommen unter Dach und Fach haben oder die Übergangsfrist verlängert wird, droht ein chaotischer Brexit mit allen dazugehörigen Folgen. Bei den Verhandlungen ist es meine absolute Priorität, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Außerdem dürfen wir es Großbritannien nicht erlauben, die Standards im Bereich Umwelt und Gesundheit zu senken und trotzdem Zugang zum europäischen Markt zu bekommen“, so Liese.  

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